Was ist "deliberative Demokratie"? Warum ist sie wichtig?

Unter deliberativer Demokratie verstehen wir eine Demokratie, die auf argumentativer Diskussion beruht. Wir glauben, dass der Austausch von Argumenten auf der Grundlage von Fakten, die von allen überprüft werden können, dazu führt, dass sich Meinungen bilden und weiterentwickeln und dass die Optionen, zwischen denen man letztendlich wählen kann, klarer und kohärenter werden. Dabei orientiert sie sich an der Diskussionsethik des deutschen Philosophen Jürgen Habermas.

Damit eine solche deliberative Demokratie wirksam sein kann, glauben wir, dass drei Schlüsselphasen der Entscheidungsfindung über eine Aktion für alle offen sein müssen:

  1. die Initiative: Jede.r muss das Recht haben, neue Aktionen vorzuschlagen, zu Problemen oder Themen, die er/sie für wichtig hält. Wenn die Initiative von einigen wenigen monopolisiert wird, wird nur das behandelt, was diese Leute für wichtig halten, und der Rest wird vergessen;
  2. die Änderung: Jeder muss das Recht haben, die vorgeschlagene Maßnahme zu ändern. Wenn das Recht zur Änderung von einigen wenigen monopolisiert wird, läuft die Entscheidung auf ein "Nimm es oder lass es" hinaus, ohne die Möglichkeit einer Anpassung oder eines Kompromisses zwischen unterschiedlichen Interessen oder Werten;
  3. die Entscheidung: Jeder muss das Recht haben, mit gleicher Stimme an der Auswahl zwischen konkurrierenden Vorschlägen für Maßnahmen zur Lösung derselben Frage oder desselben Problems teilzunehmen, von denen einer tatsächlich umgesetzt werden soll. Andernfalls ist die ganze vorangegangene Übung, Optionen zu definieren, umsonst.

Die Satzung der KosmoPolitischen Genossenschaft und ihre IT-Werkzeuge sind eine konkrete Umsetzung der Prinzipien der deliberativen Demokratie.